In der neunten Folge besprechen wir die Sitzung des NSU-Untersuchungsauschusses im Brandenburger Landtag vom 07. und 08. September 2017. An den zwei Sitzungstagen wurden insgesamt fünf Zeugen aus dem Brandenburger Verfassungschutz, dem LKA Brandenburg und der Bundesanwaltschaft gehört. Zwei weitere Zeugen waren geladen, sind aber nicht erschienen.
Rückblick:
Nazi-Konzerte in Thüringen
Thueringen rechtsaussen: Neonazi-Konzert mit 6.000 Besuchern am 15. Juli in Themar, Auswertung: Gelder, Strukturen und der Umgang der Behörden
Endstation Rechts: Patrick Schröder plant nächstes Rechtsrock-Event in Themar
Wurzen
LVZ: Wurzen wieder im Normalmodus: Antifa-Demo hinterlässt hohe Kosten durch Polizeiaufgebot
„Am Morgen des Demonstrationstages hatten Unbekannte eine Strohpuppe an einer Eisenbahnbrücke in Wurzen aufgehangen. Auf der Puppe war ein Schriftzug mit den Buchstaben „AFA/FCK“ und auf der Brust ein durchgestrichenes Antifasymbol aufgemalt.“
NSU-Prozess
NSU-Watch: Der NSU-Prozess in Zahlen – eine Auswertung
NSU-Watch: Historische Chance vertan – Die Bundesanwaltschaft plädiert im Prozess gegen den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) kontrafaktisch
SPON: Nebenklage-Anwalt über Ankläger im NSU-Prozess „Keine einzige kritische Frage“
Blog NSU-Nebenklage: Der Haftbefehl gegen Eminger wird verkündet und führt zu bisher ungeahnter Aktivität seiner Verteidigung.
25 Jahre Lichtenhagen
DRadio: 25 Jahre Rostock-LichtenhagenProtokoll einer Eskalation Podacst als .mp3-Download
WRINT: WR723 Pogrom in Lichtenhagen
The Dokumentation „Truth lies in Rostock“
Nazi-Prepper in MV
Welt.de: Bundeswehr-Reservist gab Hinweis auf Terrorverdächtige
TSP: Schon Ende Juni Hinweise auf rechtes Terrornetzwerk
SVZ: Antiterror-Einsätze in MV : Morde an Vertretern der linken Szene geplant
Welt.de: Holger Arppe AfD-Politiker verlässt Partei wegen brisanter Facebook-Chats
Freie Kameradschaft Dresden
Belltower News: Zwei militante Neonazis der „Freien Kameradschaft Dresden“ verurteilt
Amoklauf in München:
TAZ.de: Prozess zum Amoklauf in München – 450 Schuss Munition
SPON: Kriminalität: Rassistischer Terrorplan
Zu den Sitzungen
07.09.2017
Einladung: https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w6/einladungen/UA61/12.pdf
Zeugen:
Peter Giebler (Referatsleiter Beschaffung im VS Brandenburg ca. 2000 – 2001)
Heiner Wegesin (Chef des Brandenburger Verfassungschutzes 2000 – 2004)
Wiki: Heiner Wegesin
Historiker Henke zu Nazis im BND „So gut wie alle übernommen“
Holger F. (Nazi-Szene, nicht erschienen)
Thomas Beck (Bundesanwalt)
08.09.2017
Einladung: https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w6/einladungen/UA61/13.pdf
Zeugen:
Rainer Grieger (1998 bis 2001 stellvertretender Leiter des Landeskriminalamtes Brandenburg und anschließend bis 2004 Leiter der Arbeitsgruppe „Kriminalpolizei“ im Innenministerium Brandenburg, führte die internen Ermittlungen gegen Polizeibeamte des LKA, im Zusammenhang des NaBe-Verfahrens)
Michael Gellenbeck (Anfang der 2000er Jahre Abteilungsleiter 3 ‚Staatsschutz’ beim Landeskriminalamt und ab 2001 kurz Leiter der Ermittlungsgruppe zum NaBe-Verfahren)
Dr. Barbara Richstein (Justizministerin (CDU) des Landes Brandenburgwar von 2002 bis 2004, nicht erschienen)
Die nächste Sitzung des Ausschusses findet am 6.10.2017 statt. Einladung: https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/parladoku/w6/einladungen/UA61/14.pdf