GSAS01 – Spurensuche in Potsdam – Zwischenbilanz des NSU-Untersuchungsauschuss im Landtag Brandenburg

In unserer ersten Sonderfolge präsentieren wir euch den Mitschnitt der Veranstaltung “Spurensuche in Potsdam” am 05.12.2017 in Potsdam. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg hatte unter diesem Titel zu einem Rückblick auf das erste Jahr des NSU-Untersuchungsausschuss im Landtag Brandenburg.

Gäste auf dem Podium waren Volkmar Schöneburg (LINKE), Isabelle Vandre (LINKE), Björn Lüttmann (SPD), Ursula Nonnenmacher (GRÜNE) sowie Petra Pau (LINKE, Bundestag) und Torben von der Gesprächsaufklärung. Moderiert wurde die Veranstaltung von Gideon Botsch vom Moses-Mendelssohn-Zentrum der Uni Potsdam.

GSA009 – Öffentliche Sitzungen vom 07. und 08.09.2017

In der neunten Folge besprechen wir die Sitzung des NSU-Untersuchungsauschusses im Brandenburger Landtag vom 07. und 08. September 2017. An den zwei Sitzungstagen wurden insgesamt fünf Zeugen aus dem Brandenburger Verfassungschutz, dem LKA Brandenburg und der Bundesanwaltschaft gehört. Zwei weitere Zeugen waren geladen, sind aber nicht erschienen.

Rückblick:

Nazi-Konzerte in Thüringen

Thueringen rechtsaussen: Neonazi-Konzert mit 6.000 Besuchern am 15. Juli in Themar, Auswertung: Gelder, Strukturen und der Umgang der Behörden

Endstation Rechts: Patrick Schröder plant nächstes Rechtsrock-Event in Themar

Wurzen

LVZ: Wurzen wieder im Normalmodus: Antifa-Demo hinterlässt hohe Kosten durch Polizeiaufgebot

“Am Morgen des Demonstrationstages hatten Unbekannte eine Strohpuppe an einer Eisenbahnbrücke in Wurzen aufgehangen. Auf der Puppe war ein Schriftzug mit den Buchstaben „AFA/FCK“ und auf der Brust ein durchgestrichenes Antifasymbol aufgemalt.”

NSU-Prozess

NSU-Watch: Der NSU-Prozess in Zahlen – eine Auswertung

NSU-Watch: Historische Chance vertan – Die Bundesanwaltschaft plädiert im Prozess gegen den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) kontrafaktisch

SPON: Nebenklage-Anwalt über Ankläger im NSU-Prozess “Keine einzige kritische Frage”

Blog NSU-Nebenklage: Der Haftbefehl gegen Eminger wird verkündet und führt zu bisher ungeahnter Aktivität seiner Verteidigung.

25 Jahre Lichtenhagen

DRadio: 25 Jahre Rostock-LichtenhagenProtokoll einer Eskalation Podacst als .mp3-Download

WRINT: WR723 Pogrom in Lichtenhagen

The Dokumentation “Truth lies in Rostock”

Nazi-Prepper in MV

Welt.de: Bundeswehr-Reservist gab Hinweis auf Terrorverdächtige

TSP: Schon Ende Juni Hinweise auf rechtes Terrornetzwerk

SVZ: Antiterror-Einsätze in MV : Morde an Vertretern der linken Szene geplant

Welt.de: Holger Arppe AfD-Politiker verlässt Partei wegen brisanter Facebook-Chats

Freie Kameradschaft Dresden

Belltower News: Zwei militante Neonazis der “Freien Kameradschaft Dresden” verurteilt

Amoklauf in München:

TAZ.de: Prozess zum Amoklauf in München – 450 Schuss Munition

SPON: Kriminalität: Rassistischer Terrorplan

Zu den Sitzungen

07.09.2017

Einladung: https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w6/einladungen/UA61/12.pdf

Zeugen:

Peter Giebler (Referatsleiter Beschaffung im VS Brandenburg ca. 2000 – 2001)

Heiner Wegesin (Chef des Brandenburger Verfassungschutzes 2000 – 2004)
Wiki: Heiner Wegesin
Historiker Henke zu Nazis im BND „So gut wie alle übernommen“

Holger F. (Nazi-Szene, nicht erschienen)
Thomas Beck (Bundesanwalt)

08.09.2017

Einladung: https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w6/einladungen/UA61/13.pdf

Zeugen:

Rainer Grieger (1998 bis 2001 stellvertretender Leiter des Landeskriminalamtes Brandenburg und anschließend bis 2004 Leiter der Arbeitsgruppe „Kriminalpolizei“ im Innenministerium Brandenburg, führte die internen Ermittlungen gegen Polizeibeamte des LKA, im Zusammenhang des NaBe-Verfahrens)

Michael Gellenbeck (Anfang der 2000er Jahre Abteilungsleiter 3 ‚Staatsschutz’ beim Landeskriminalamt und ab 2001 kurz Leiter der Ermittlungsgruppe zum NaBe-Verfahren)

Dr. Barbara Richstein (Justizministerin (CDU) des Landes Brandenburgwar von 2002 bis 2004, nicht erschienen)

Die nächste Sitzung des Ausschusses findet am 6.10.2017 statt. Einladung: https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/parladoku/w6/einladungen/UA61/14.pdf

GSA003 – Öffentliche Sitzung vom 19.12.2016

In der dritten Folge besprechen wir die Sitzung des Brandenburger NSU-Untersuchungsausschusses vom 19.12.2016. In dieser Sitzung ging es vor allem um den Erfahrungsaustausch mit Untersuchungsauschüssen aus anderen Landtagen sowie aus dem Bundestag. Als Zeugen geladen waren vier amtierende oder ehemalige UA-Vorsitzende: Dorothea Marx (Thüringen, SPD), Clemens Binninger (Bundestag, CDU), Patrick Schreiber (Sachsen, CDU) und Sven Wolff (Nordrhein-Westphalen, SPD). Thema war unter anderem der Umgang mit gesperrten oder geschwärzten Akten sowie mit V-Leuten und Zeugen aus der Nazi-Szene. Auch über Bezüge des NSU nach Brandenburg, Probleme mit DNA-Spuren und Piattos Handy wurde gesprochen.

Die Zeugen

Dorothea Marx
Homepage
Seite beim Thüringer Landtag

Clemens Binninger
Homepage
Seite beim Deutschen Bundestag

Patrick Schreiber
Homepage
Seite beim Landtag Sachsen
https://twitter.com/schreiber_dd

Sven Wolf
http://www.svenwolf-remscheid.de/
Seite beim Landtag NRW
Twitter

Links zum Weiterlesen:

Frank Schwerdt
PNN: War NPD-Funktionär Frank Schwerdt V-Mann?
Netz gegen Nazis: Schwerdt, Frank
AIB: Schwerdt, Frank

Toni Stadler
Berliner Zeitung: Toni Stadler erhält neue Identität (2002)
Ruhrbarone: NSU-Ausschuss: V-Mann Stadler wird zwangsvorgeführt
NSU Watch BRB: Dossier: Toni Stadler

Michael Krause, DNA-Spur zu Enver Simsek
SPON: Der mysteriöse Waffensammler

DNA-Spuren nach Brandenburg
ZEIT.de: NSU soll Verbindungen zur Berliner Rocker-Szene haben
NTV: Doch keine Verbindung NSU – Rocker?: BKA zweifelt an DNA-Spur

GSA001 – Öffentliche Sitzungen vom 09.09. und 14.10.2016

In der ersten Folge besprechen wir die zweite und dritte Sitzung des Brandenburger NSU-Untersuchungsauschusses (UA 6/1) im September und Oktober 2016. Vorher gibt es noch eine kurze Einführung in den NSU-Komplex.

Unten haben wir einige Links zu Themen gesammelt, die wir ansprechen:

Einführung und Hintergrund

Protokolle

Zeuge Prof. Heinrich Amadeus Wolff (09.09. + 14.10.2016)

Zeuge Prof. Dr. Ralf Alleweldt (09.09.2016)

Zeuge Prof. Dr. Hans-Jürgen Lange (14.10.2016)

Pressestatements der Mitglieder des UA

Berichterstattung

Pressekonferenz

GSA000 – Die Nullnummer