GSAS04 – Ausstellung & Fachgespräch: „Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen“

Am 11.09.2018 wurde im brandenburgischen Landtag die Ausstellung „Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen“ von Birgit Mair eröffnet. Die Ausstellung ist im 1. Stock des Landtages bei den Fraktionsräumen der Grünen Landtagsfraktion bis Ende Dezember zu besichtigen sein.

Im Anschluss an die Ausstellungseröffnung fand auf Einladung von Ursula Nonnenmacher ein öffentliches Fachgespräch statt. Neben der Ausstellungserstellerin Birgit Mair waren die Leiterin des Aktionsbündnisses Brandenburg Anna Spangenberg sowie der Leiter der Emil Julius Gumbel Forschungsstelle Antisemitismus und Rechtsextremismus (EJGF) am Moses Mendelssohn Zentrum Gideon Botsch der Einladung gefolgt.

GSA013 – Öffentliche Sitzungen vom 11. und 12.01.2018

In dieser Folge besprechen wir die Sitzungen des Brandenburger NSU-Untersuchungsausschusses vom 11. und 12. Januar 2018. Hauptthema im Ausschuss ist weiter die Vorgeschichte des V-Mannes Carsten Szczepanski („Piatto“). Geladen wurden zu diesen Terminen Zeugen aus der Justiz. Am Donnerstag wurden die Oberstaatsanwaeltinnen Langer und Juncker gehoert, der Nebenklagevertreter S. E. s aus dem Wendisch-Rietz-Verfahren Christoph Kliesing, der Stellvertretender Leiter der Generalstaatsanwalt Brandenburg a.D. Ewald Bröhmer, sowie Prof. Dr. Michael Lemke (Ministerialdirigent a.D.). Nicht erschienen ist Oberstaatsanwalt a.D. Sternburg.

Am Freitag wurden zunaechst drei Mitinhaftierte unter Ausschluss der Oeffentlichkeit gehoert und im Anschluss noch die JVA Mitarbeiter Krueger, Hoeflich und Eggebrecht. Die Zeugenvernehmung der Zeugen Eggebrecht und Hoeflich wurde abgebrochen. Die Zeugen wurden unter Ankuendigung Ihrer erneuten Ladung mit anschliessender Vereidigung der Aussage entlassen und die Sitzung beendet. Nicht erschienen sind die Zeugen Dertinger und Richardt. Wobei letzterer die Ladung als Mitteilung missinterpretiert haben soll.

Rückblick

PLÄDOYERS IM FREITAL-PROZESS

Panorama: „Lausbuben“: Wie man in Freital Terroristen verharmlost
https://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2017/Lausbuben-Wie-man-in-Freital-Terroristen-verharmlost,freital112.html

URTEIL GEGEN WAFFENHÄNDLER DES MÜNCHNER AMOKLAUFS

Berliner Morgenpost: Sieben Jahre Haft für Waffenhändler vom Münchner Amoklauf
https://www.morgenpost.de/vermischtes/article213159265/Urteil-gegen-Waffenhaendler-vom-Muenchner-Amoklauf-erwartet.html

WOHLLEBEN LÄSST SICH VON „NOIE WERTE“-SÄNGER VERTRETEN

SZ: Das Leid hinter den Akten
http://www.sueddeutsche.de/politik/nsu-prozess-das-leid-hinter-den-akten-1.3820459

SCHÜSSE IN KYRITZ

FOCUS: Döner-Krieg in Brandenburg? Schüsse auf zwei Buden-Besitzer in Kyritz
https://www.focus.de/panorama/welt/taeter-auf-der-flucht-doener-krieg-in-brandenburg-schuesse-auf-zwei-buden-besitzer-in-kyritz_id_8194632.html

BZ: Döner-Krieg in Kyritz – In Brandenburg wird mit Pistolen auf Imbiss-Betreiber geschossen
https://www.bz-berlin.de/berlin/umland/in-brandenburg-wird-mit-pistolen-auf-doener-geschossen

SECURITIES UND RECHTE IN COTTBUS UND POTSDAM

Cottbus schaut hin: Schwere Körperverletzung unter Aufsicht des Sicherheitsdienstes
https://cottbus-schaut-hin.jimdo.com/

RBB: Staatsanwaltschaft ermittelt nach Angriff auf Flüchtlinge – Verhalten der Wachschützer in Cottbus wird überprüft
https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2018/01/cottbus-angriff-auf-fluechtlinge-verhalten-wachschutz.html

RBB: Kommentar – Cottbus schaut weg
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2018/01/cottbus-hotspot-rechte-gewalt-kommentar-.html

PNN: Neonazi sollte Flüchtlinge schützen
http://www.pnn.de/potsdam/1246588/

Zur Sitzung

PNN: Fall „Piatto“ wird zum Justizskandal
http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/1248802/

PNN: Maerkische Abgruende
http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/1249128/

NSU Watch Brandenburg: „Seit 1992 ein Spitzel“ – Interview mit Rechtsanwalt Christoph Kliesing
https://brandenburg.nsu-watch.info/carsten-szczepanski-seit-1992-ein-spitzel/

NSU Watch Brandenburg: Zusammenfassung – 18. Sitzung – 11. Januar 2018
https://brandenburg.nsu-watch.info/zusammenfassung-18-sitzung-11-januar-2018/

NSU Watch Brandenburg:
https://brandenburg.nsu-watch.info/zusammenfassung-19-sitzung-12-januar-2018/

SPON: Das sitzt ganz tief (über den Aufbau Ost im Knastwesen, erwähnt ua. den Zeugen Dertinger)
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13690339.html

Zur Knast-Druckerei in der JVA Brandenburg:
Hinter den Kulissen Nr. 2 – 1999c (PDF)
http://apap.blogsport.eu/files/2014/01/hinter_den_kulissen_nummer_2_jahr_1999.pdf

Veranstaltungstipps

03. Februar
Das Tribunal geht weiter! Wir müssen reden

Werkstatt Der Kulturen Berlin
Wissmannstraße 32, 12049 Berlin-Neukölln

https://www.facebook.com/events/327829687722264

Nächste Sitzung

23.02.2018, 10:00 Uhr
https://www.landtag.brandenburg.de/de/termine/sitzung_des_untersuchungsausschusses_6/1/840361?_referer=751885

GSAS01 – Spurensuche in Potsdam – Zwischenbilanz des NSU-Untersuchungsauschuss im Landtag Brandenburg

In unserer ersten Sonderfolge präsentieren wir euch den Mitschnitt der Veranstaltung „Spurensuche in Potsdam“ am 05.12.2017 in Potsdam. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg hatte unter diesem Titel zu einem Rückblick auf das erste Jahr des NSU-Untersuchungsausschuss im Landtag Brandenburg.

Gäste auf dem Podium waren Volkmar Schöneburg (LINKE), Isabelle Vandre (LINKE), Björn Lüttmann (SPD), Ursula Nonnenmacher (GRÜNE) sowie Petra Pau (LINKE, Bundestag) und Torben von der Gesprächsaufklärung. Moderiert wurde die Veranstaltung von Gideon Botsch vom Moses-Mendelssohn-Zentrum der Uni Potsdam.

GSA009 – Öffentliche Sitzungen vom 07. und 08.09.2017

In der neunten Folge besprechen wir die Sitzung des NSU-Untersuchungsauschusses im Brandenburger Landtag vom 07. und 08. September 2017. An den zwei Sitzungstagen wurden insgesamt fünf Zeugen aus dem Brandenburger Verfassungschutz, dem LKA Brandenburg und der Bundesanwaltschaft gehört. Zwei weitere Zeugen waren geladen, sind aber nicht erschienen.

Rückblick:

Nazi-Konzerte in Thüringen

Thueringen rechtsaussen: Neonazi-Konzert mit 6.000 Besuchern am 15. Juli in Themar, Auswertung: Gelder, Strukturen und der Umgang der Behörden

Endstation Rechts: Patrick Schröder plant nächstes Rechtsrock-Event in Themar

Wurzen

LVZ: Wurzen wieder im Normalmodus: Antifa-Demo hinterlässt hohe Kosten durch Polizeiaufgebot

„Am Morgen des Demonstrationstages hatten Unbekannte eine Strohpuppe an einer Eisenbahnbrücke in Wurzen aufgehangen. Auf der Puppe war ein Schriftzug mit den Buchstaben „AFA/FCK“ und auf der Brust ein durchgestrichenes Antifasymbol aufgemalt.“

NSU-Prozess

NSU-Watch: Der NSU-Prozess in Zahlen – eine Auswertung

NSU-Watch: Historische Chance vertan – Die Bundesanwaltschaft plädiert im Prozess gegen den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) kontrafaktisch

SPON: Nebenklage-Anwalt über Ankläger im NSU-Prozess „Keine einzige kritische Frage“

Blog NSU-Nebenklage: Der Haftbefehl gegen Eminger wird verkündet und führt zu bisher ungeahnter Aktivität seiner Verteidigung.

25 Jahre Lichtenhagen

DRadio: 25 Jahre Rostock-LichtenhagenProtokoll einer Eskalation Podacst als .mp3-Download

WRINT: WR723 Pogrom in Lichtenhagen

The Dokumentation „Truth lies in Rostock“

Nazi-Prepper in MV

Welt.de: Bundeswehr-Reservist gab Hinweis auf Terrorverdächtige

TSP: Schon Ende Juni Hinweise auf rechtes Terrornetzwerk

SVZ: Antiterror-Einsätze in MV : Morde an Vertretern der linken Szene geplant

Welt.de: Holger Arppe AfD-Politiker verlässt Partei wegen brisanter Facebook-Chats

Freie Kameradschaft Dresden

Belltower News: Zwei militante Neonazis der „Freien Kameradschaft Dresden“ verurteilt

Amoklauf in München:

TAZ.de: Prozess zum Amoklauf in München – 450 Schuss Munition

SPON: Kriminalität: Rassistischer Terrorplan

Zu den Sitzungen

07.09.2017

Einladung: https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w6/einladungen/UA61/12.pdf

Zeugen:

Peter Giebler (Referatsleiter Beschaffung im VS Brandenburg ca. 2000 – 2001)

Heiner Wegesin (Chef des Brandenburger Verfassungschutzes 2000 – 2004)
Wiki: Heiner Wegesin
Historiker Henke zu Nazis im BND „So gut wie alle übernommen“

Holger F. (Nazi-Szene, nicht erschienen)
Thomas Beck (Bundesanwalt)

08.09.2017

Einladung: https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w6/einladungen/UA61/13.pdf

Zeugen:

Rainer Grieger (1998 bis 2001 stellvertretender Leiter des Landeskriminalamtes Brandenburg und anschließend bis 2004 Leiter der Arbeitsgruppe „Kriminalpolizei“ im Innenministerium Brandenburg, führte die internen Ermittlungen gegen Polizeibeamte des LKA, im Zusammenhang des NaBe-Verfahrens)

Michael Gellenbeck (Anfang der 2000er Jahre Abteilungsleiter 3 ‚Staatsschutz’ beim Landeskriminalamt und ab 2001 kurz Leiter der Ermittlungsgruppe zum NaBe-Verfahren)

Dr. Barbara Richstein (Justizministerin (CDU) des Landes Brandenburgwar von 2002 bis 2004, nicht erschienen)

Die nächste Sitzung des Ausschusses findet am 6.10.2017 statt. Einladung: https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/parladoku/w6/einladungen/UA61/14.pdf

GSA008 – Öffentliche Sitzung vom 07.07.2017

In der achten Folge besprechen wir die Sitzung des NSU-Untersuchungsauschusses im Brandenburger Landtag vom 07. Juli 2017 nicht. Stattdessen präsentieren wir euch einige O-Töne aus der Pressekonferenz des Ausschusses.

Leider fiel der öffentliche Teil der Sitzung aus, es wurden lediglich die Zeugen Christian K. und „Max Sandmann“ (V-Mann und V-Mann-Führer) in geheimer Sitzung gehört. Die beiden für die öffentliche Sitzung vorgesehenen Zeugen, Heiner Wegesin, ehemaliger Chef des Brandenburger Verfassungsschutzes und sein Mitarbeiter, Herr Giebler, werden in einer zukünftigen Sitzung gehört. Der Ausschuss beschäftigt sich weiter mit den unaufgeklärten Taten der “Nationale Bewegung” bzw. den Ermittlungen und der Zusammenarbeit von Polizei, Bundesanwaltschaft und Verfassungsschutz.

Rückblick:

NSU-UA im Bundestag stellt Bericht vor

Bundestag.de: NSU-II-Aus­schuss über­gibt Abschluss­bericht an Norbert Lam­mert
Abschlussbericht des NSU-UA als .pdf

NSU-UA in Hessen – Bouffier sagt aus
NSU Watch Hessen: NSU Watch fordert Veröffentlichung des geheimen LfV Berichts zu hessischen NSU Bezügen

NSU-Prozess

Süddeutsche.de: NSU-Prozess: Gericht reserviert weitere Termine bis August 2018
ZEIT ONLINE: Gericht lehnt von Zschäpe bestellten Gutachter ab
freie-radios.net: Friedrich Burschel: NSU – Blick in den Abgrund (Podcast)

Europäische Aktion

Landeskriminalamt Thüringen: Medieninformation
Belltower News: Ermittlungen wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung: Was ist die „Europäische Aktion“?
TAZ.de: Aktion gegen „Europäische Aktion“

Anfrage LINKE: EA in Sachsen (Drs.-Nr.: 6/7862) …als PDF

Thueringen Rechtsaussen: Die Europäische Aktion (EA) in Thüringen
AIB: „Europäische Aktion“ – Eine internationalistische Neonazi-Avantgarde?
Haskala: Europäische Aktion: Holocaust-Leugner in Thüringen aktiv
PSIRAM: Bernhard Schaub (EA)

Hintergrund zur Sitzung

Christian K.
nsu-watch.info: Dossier

Zur V-Mann Affaire
tagesspiegel.de: V-Mann-Affäre: Jetzt spricht der Spitzel
tagesspiegel.de: Die ewige Affaire
tagesspiegel.de: V-Mann Affaire – Schönbohm unter Druck
tagesspiegel.de: V-Mann-Affaire – Neuer Verdacht gegen Verfassungsschutz
tagesspiegel.de: Schönbohm trent sich von Verfassungschef Heiner Wegesin

Veranstaltungsempfehlungen

„Unter Sachsen. Zwischen Wut und Willkommen“
Gastgeber: DIE LINKE.Potsdam und Rosa Luxemburg Stiftung Brandenburg
Dienstag, 18. Juli 19:00 – 22:00
Freiland Potsdam
Friedrich-Engels-Straße 22, 14473 Potsdam

Veranstaltung auf Facebook
Ankündigung auf Twitter
„Unter Sachsen“ beim CH.-Links-Verlag
Auch von Heike Kleffner und Anna Spangenberg: Generation Hoyerswerda (be.bra-Verlag)

GSA007 – Sitzung vom 02.06.2017

In der siebten Folge besprechen wir die öffentliche Sitzung des NSU-Untersuchungsauschusses im Brandenburger Landtag vom 02. Juni 2017. Es ging dabei wieder um die unaufgeklärten Taten der “Nationale Bewegung” bzw. die Ermittlungen und die Zusammenarbeit von Polizei, Bundesanwaltschaft und Verfassungsschutz. Geladen waren die fünf Polizeizeugen KOK’in Littmann, KK’in Illing, KHK Michael Kresse, KOK Wachholz (LKA BB) sowie KR Klapsch.

Rückblick:

NSU-Prozess

Blog NSU-Nebenklage: Verzögerungstaktiken der Verteidigung Zschäpe & wahrscheinlich kein Urteil vor der Sommerpause.

Bundeswehr muss Mundlos-Akten herausgeben

Welt.de: NSU-Komplex Von der Leyen muss Akten zum Fall Mundlos herausgeben

aktueller Stand Bundeswehr/Franco A. et al.

fr.de: Bundeswehr – Die Offiziere und die Neue Rechte
spiegel.de: Der Rechte Kosmos des Franco A.
spiegel.de: Ermittler prüfen Spur zum Waffenklau
welt.de: Warum sich die Justiz mit Franco A. schwertun wird
tagesschau.de: Rauswurf wegen rassistischer Sprüche
sueddeutsche.de: Rechter Aktivist leitet Zeitung an Bundeswehr-Uni
welt.de: MAD ermittelt gegen Soldaten wegen Putschaufrufs

Unterdessen bei der Bundespolizei:

Fall Amri

rbb: „Kontraste“: LKA-Beamter täuschte Amri-Observation vor

kuechenstud.io: Lage der Nation

Weitere Anklage im Fall OSS

generalbundesanwalt.de: Anklage wegen der Bildung einer rechtsterroristischen Vereinigung erhoben

Neuer Zeugenaufruf zum Oktoberfestattentat

polizei.bayern.de: Sprengstoffanschlag auf dem Oktoberfest in München am 26.September 1980

Ermittlungen zum Münchner Amoklauf abgeschlossen

polizei.bayern.de: Ermittlungen zum Münchner Amoklauf abgeschlossen

V-Mann? Stephan „Pin(occhio)“ Lange

Protokoll aus der Verhandlung vor dem OLG München:

Protokoll 201. Verhandlungstag – 28. April 2015

nsu-watch.info: weitere Protokolle mit Bezug zu Pin

antifainfoblatt.de: Schily verbietet Blood & Honour

antifainfoblatt.de: Die Achse Chemnitz Ludwigsburg

FightBack 2012/01

mdr: „Blood and Honour“-Strukturen in Thüringen wachsen wieder

tagesschau.de: Ex-Deutschland-Chef als V-Mann?

Blut und Ehre, Andrea Röpke u. Andreas Speit (Hg.)

Heimatschutz, Dirk Laabs, Stefan Aust

andrea-johlige.com: Anschlagszahlen im Land endlich rückläufig

pnn.de: POGIDA Müller’s Facebook Gruß

Rückblick Veranstaltungen

partisan-filmverleih.de: „6 Jahre, 7 Monate und 16 Tage“

NSU TRIBUNAL

Hintergrund zur Sitzung

antifainfoblatt.de: AIB Deliktserie „Nationale Bewegung“
apap: Nationale Bewegung
tagesspiegel.de: Fahnder verlieren die Hoffnung
wikipedia.de: Celler Loch

Christian K.
nsu-watch.info: Dossier

Zur V-Mann Affaire
tagesspiegel.de: V-Mann-Affäre: Jetzt spricht der Spitzel
tagesspiegel.de: Die ewige Affaire
tagesspiegel.de: V-Mann Affaire – Schönbohm unter Druck
tagesspiegel.de: V-Mann-Affaire – Neuer Verdacht gegen Verfassungsschutz
tagesspiegel.de: Schönbohm trent sich von Verfassungschef Heiner Wegesin

Presse zur Sitzung

„Verfassungsschutz unter Verdacht“ von Alexander Fröhlich
„NSU-Ausschuss: V-Männer und Geheimnisverrat“ Von Torsten Gellner
„Dicke, dumme Neonazis – NSU-Ausschuss des Landtags befasst sich erneut mit der Nationalen Bewegung“ Von Andreas Fritsche
Heise.de: NSU-Schauplatz Brandenburg: Von Neonazis und Verfassungsschützern von Thomas Moser

Veranstaltungsempfehlungen

Nie wieder! NSU-Aufklärung und politische Konsequenzen
Donnerstag, 8. Juni 18:00 – 20:00
Treibhaus e.V.
Bahnhofstraße 56, 04720 Döbeln
Ua. mit Petra Pau
facebook event
tweet

Orhan Mangitay u. a.: „Die haben gedacht, wir waren das. MigrantInnen über rechten Terror und Rassismus“
Präsentation auf den „Linken Buchtagen“ Berlin
18. Juni 2017 14:00 – 16:00
Clash
Gneisenaustraße 2A, 10961 Berlin
linkebuchtage.de Event

NSU-Komplex & rechter Terror
Podiumsdiskussion, 20. Juni 2017, 19:30 – 21:00
im Pfefferberg, Haus 13
Schönhauser Allee 176, 10119 Berlin
Petra Pau, MdB, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im NSU-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages
Antonia von der Behrens, Rechtsanwältin, Nebenklagevertreterin der Familie Kubaşik im NSU-Prozess am OLG München
Katharina König-Preuss, MdL, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im NSU-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtag
Kristin Pietrzyk, Rechtsanwältin, Nebenklagevertreterin in aktuellen Rechtsterrorismusverfahren

Moderation: Heike Kleffner
Linksfraktion Bundestag / Veranstaltung

GSA006 – Öffentliche Sitzung vom 28.04.2017

In der sechsten Folge besprechen wir die öffentliche Sitzung des NSU-Untersuchungsauschusses im Brandenburger Landtag vom 28. April 2017. Es ging dabei vorwiegend um die unaufgeklärten Taten der „Nationale Bewegung“. Dazu geladen waren die drei Zeugen Irene Stari (Staatsanwaltschaft Potsdam), Prof. Dr. Erardo Rautenberg (Generalstaatsanwaltschaft des Landes Brandenburg) sowie Wolfgang Siegmund (Bundesanwalt beim Bundesgerichtshof).

Hier unsere Shownotes:

Was seit letztem Mal geschah:

ARD-Doku über Michelle Kiesewetter

ARD: Tod einer Polizistin – Das kurze Leben der Michèle Kiesewetter
ZEIT: Schaurige Nummernrevue der Widersprüche
FOCUS: Mord an Michèle Kiesewetter: Polizistenmord: ARD-Doku findet verräterischen Schriftzug auf Archivaufnahmen
LECORTE: NSU: Heilbronner „Graffiti” – hol’s Stöckchen, Qualitätsjournalismus!
WIKI: Neckarsulm/NSU

NSU-Prozess (Beweisantragschluss: 17. Mai)

TAZ: „Es gab weitere Mittäter“

Gruppe Freital

ZEIT: Angeklagter Rädelsführer gesteht

Pegida München / Bayerischen Schießsportgruppe München

BR: Bewaffneter Arm der Pegida?

Nazis bei der Bundeswehr

SPON: Flüchtling und Soldat – das Doppelleben von Oberleutnant Franco A.
WELT: Das unfassbare Doppelleben des Oberleutnants Franco A.

Rückschau: Veranstaltung im SO36 mit Andrea van der Behrens, Andrea Johlige und Ulli Jentsch

Antonia von der Behrens im UA, besprochen in GSA003
LECORTE: NSU: Das Märchen von den toten Zeugen

Sitzung vom 28.04.2017

Zusammenfassung bei NSU-watch
Rautenbergs erster Auftritt, besprochen in GSA002
NSU Watch: „Sieg oder Walhalla“ – Die unaufgeklärten Taten der Nationalen Bewegung (von Maik Baumgärtner)
APAP: blick.zurück – Rechter Terror in Potsdam oder „nur“ eine Nationale Bewegung?
AIB: »Deliktserie« oder Vorstufe zum Rechtsterrorismus?

Veranstaltunghinweise

NSU-Tribunal

Schauspiel Köln, 17.-21. Mai 2017
http://nsu-tribunal.de/

GSA005 – Öffentliche Sitzung vom 24.03.2017

In der fünften Folge besprechen wir die öffentliche Sitzung des NSU-Untersuchungsauschusses im Brandenburger Landtag vom 24. März 2017. In dieser Sitzung gab es nur einen Zeugen: Rolfdieter Bohm von der Verwaltung des Deutschen Bundestags. Bohm sichtete für den Untersuchungsausschuss die Akten des Verfassungsschutzes Brandenburg.

Hier noch unsere Shownotes:

Was seit letztem Mal geschah:

Fehlende SMS

MDR: Neue Behördenpanne im NSU-Komplex – Es fehlen 114 Kurznachrichten
PNN: Gab es mehr „Bums“-SMS an Brandenburger V-Mann „Piatto“?

Tweets dazu von @dirklaabs
https://twitter.com/DirkLaabs/status/839544780359143424
https://twitter.com/DirkLaabs/status/839563466444836872

Fall Peggy – doch keine Verbindung zum NSU

MDR: Täterschaft Böhnhardts im Fall Peggy ausgeschlossen
Hintergrund: Neunjähriger in Jena ermordet: Was wusste Uwe Böhnhardt?

Anzeige gegen Andreas Temme

Linksfraktion Hessen: DIE LINKE stellt Strafanzeige gegen Andreas Temme

BaWü: Geheimdienst-Aktion in Heilbronn?

Stuttgarter Nachrichten: „Kiesewetter-Mord: Neue Spekulationen um Geheimdienste“
SPIEGEL ONLINE: „Anwältin befeuert Geheimdienst-Gerüchte um Kiesewetter-Mord“
Badische Zeitung: „Kiesewetter-Mord: Waren doch Geheimdienste am Tatort in Heilbronn?“

Prozess Gruppe Freital

ZEIT: Gruppe Freital : Ein beschriebenes Blatt
Nebenklage: Polizeiliche Ermittlung des Tatmotivs: „Rote Fahne, weisser Kreis, mit irgendeinem Kreuz drin“ – nicht tatrelevant!
RAA Prozessbeobachtung „Gruppe Freital“
Spenden: Betterplace „Gruppe Freital – Prozessdokumentation“

Kurzfilm „NSU in Norddeutschland“

NSU-watch: Norddeutschland, der NSU und rechter Terror – Ein Kurzfilm

Was wir in der Rückschau vergessen haben zu erwähnen

PNN: NSU-Ausschuss: Panne bei Sicherheitscheck

Die Sitzung vom 23.03.2017

1. Zeuge Rolfdieter Bohm

Rolfdieter Bohm: “Sicherheitsarchitektur in Deutschland im Hinblick auf das Bekannt werden der Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund – NSU“(.pdf)

2. Quellen des LfV im Bereich Rechtsextremismus

NSU Watch Brandenburg: Folien zur Öffentlichen Sitzung der Parlamentarischen Kontrollkommission am 12. April 2016

3. Piatto, erste V-Person des LfV

Tweet von @dirklaabs
https://twitter.com/DirkLaabs/status/845234315894116352

4. Vollständigkeit der Akten des LfV
5. Haftentlassung Piattos
6. Zeugenschutzprogramm Piattos
7. Toni Stadler

NSU Watch Brandenburg: Dossier Toni Stadler

8. Toni Stadler NSU-Kontakt auf spanischen Urlaubsinsel?
9. Piatto: Entlohnung vs. Spesen

Veranstaltunghinweise

„Aktuelles aus dem NSU-Prozess & die Rolle der Bundesanwaltschaft“
Berlin, 28.03. (Facebook-Link)

„Die neue Bewegung von rechts“

Potsdam, 29.04.2017, 10.00-18.00 T
https://www.aktionsbuendnis-brandenburg.de/aktuelles/tagung-die-neue-bewegung-von-rechts
Programm: .pdf

NSU-Tribunal

Schauspiel Köln, 17.-21. Mai 2017
http://nsu-tribunal.de/

GSA004 – Öffentliche Sitzung vom 24.02.2017

In der vierten Folge besprechen wir die öffentliche Sitzung des NSU-Untersuchungsauschusses im Brandenburger Landtag vom 24. Februar 2017. In dieser Sitzung waren drei Zeug*innen geladen: Antonia van der Behrens, Nebenklagevertreterin der Familie Kubaşık im NSU-Prozess vor dem OLG München sowie Robert Andreasch und Friedrich C. Burschel, die beide als Journalisten den Prozess begleiten. Thema der Sitzung waren die Bezüge anch Brandenburg, die sich im NSU-Prozess ergeben haben. Großen Raum nahmen dabei die Auftritte des V-Mannes Carsten Szczepanski („Piatto“) und seiner V-Mann-Führer Gordian Meyer-Plath und Reiner Görlitz. Alle drei waren den Zeugen in schlechter Erinnerung geblieben, ebenso wie die Interventionen des brandenburgischen Innenministeriums.

Unten haben wir wieder Links zu den verschiedenen Themenblöcken/Kapiteln gesammelt.

Rückschau

Frank Schwerdt

Vor dem UA: PNN: War NPD-Funktionär Frank Schwerdt V-Mann?
Nach dem UA: PNN: Verstorbener NPD-Politiker Schwerdt war doch kein V-Mann in Brandenburg
Netz gegen Nazis: Schwerdt, Frank

Urteile im Nauen-Prozess

PM NSU Watch zum Nauener Prozess
MAZ: Staatsanwaltschaft macht Rückzieher im Neonazi-Prozess (Die Zelle in Nauen wird nicht weiter als kriminelle Vereinigung angeklagt, und auch nicht als terroristische Vereinigung, den Anklagepunkt haben wir im Podcast falsch wiedergegeben)

Netz gegen Nazis: Hohe Haftstrafen für Rechtsextreme der „Nauener Zelle“
RBB: Lange Haftstrafe für NPD-Politiker Maik Schneider
RBB: Maik Schneider ficht Urteil aus Nauen-Prozess an

NSU-Depots in Brandenburg?

MAZ: Legte der NSU in Brandenburg Depots an?
SPON: Spur zu NSU-Mord – Der mysteriöse Waffensammler
Schriftliche Frage von Hans Christian Ströbele, MdB (S. 22)
Kleine Anfrage von Martina Renner, MdB ua.

Wehrhahn-Anschlag aufgeklärt?

BNR/Andrea Röpke: Neonazistischer Bombenleger?
SPON: V-Mann bei mutmaßlichem Wehrhahn-Attentäter – „Junkie, Dealer, Weiberheld“
Lotta Magazin/NSU Watch NRW: Der Düsseldorfer Wehrhahn-Anschlag – Ein Rück- und Ausblick (fast) 15 Jahre danach (2015)
ZEIT.de: Das Düsseldorfer Attentat (2006)
AIB: Keine Neonazi-Strukturen erkennbar? Terrortown Düsseldorf (2000)
Wikipedia: Sprengstoffanschlag in Düsseldorf

Die Sitzung des UA

Zeug*innen

Antonia van der Behrens
Interview bei vorwaerts.de
Buch: Generation Hoyerswerda (mit einem Beitrag von Antonia van der Behrens)

Robert Andreasch
Twitter
Interview bei Ein Prozess – Ein Land – Keine Gesellschaft – Viel NSU
Antifaschistische Informations-, Dokumentations- und Archivstelle München e. V. (a.i.d.a.)

Friedrich C. Burschel
Interview bei Ein Prozess… Zweiter Teil
Interview bei SPON
Friedrich C. Burschel: Durchmarsch von Rechts (33C3)
Radio Lotte Weimar

Piatto, Zeugenaussage Görlitz

§96 STPO Amtlich verwahrte Schriftstücke

Meyer-Plath

Die Grenzen des Geheimen – Podiumsdiskussion mit Gordian Meyer-Plath (Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen), Anna Biselli (netzpolitik.org), Constanze Kurz (Sprecherin CCC) (Datenspuren 2015)
Gordian Meyer-Plath
Katherina Reiche
Sven Petke

Ausklang

Buch: Bozay, Kemal / Aslan,Bahar/Mangitay, Orhan/Özfirat, Funda (Hg.): Die haben gedacht, wir waren das
Migazin: Rezension
Film: Der Kuaför aus der Keupstraße Trailer (Youtube)
Theater: NSU-Monologe
Film: Mitten in Deutschland – Die Opfer – Vergesst mich nicht (ARD)
Semiya Simsek: Schmerzliche Heimat

Veranstaltungen

08.03. Düsseldorf Der Düsseldorfer Wehrhahn-Anschlag: Alles aufgeklärt? Versuch einer Zwischenbilanz fünf Wochen nach der Festnahme des mutmaßlichen Täters

08.03. Potsdam Rechtsruck in Europa (KaLi)

20.3. Berlin Fachgespräch: NSU-Terror: Welche Rolle spielt(e) der Verfassungsschutz? (Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen)

GSA003 – Öffentliche Sitzung vom 19.12.2016

In der dritten Folge besprechen wir die Sitzung des Brandenburger NSU-Untersuchungsausschusses vom 19.12.2016. In dieser Sitzung ging es vor allem um den Erfahrungsaustausch mit Untersuchungsauschüssen aus anderen Landtagen sowie aus dem Bundestag. Als Zeugen geladen waren vier amtierende oder ehemalige UA-Vorsitzende: Dorothea Marx (Thüringen, SPD), Clemens Binninger (Bundestag, CDU), Patrick Schreiber (Sachsen, CDU) und Sven Wolff (Nordrhein-Westphalen, SPD). Thema war unter anderem der Umgang mit gesperrten oder geschwärzten Akten sowie mit V-Leuten und Zeugen aus der Nazi-Szene. Auch über Bezüge des NSU nach Brandenburg, Probleme mit DNA-Spuren und Piattos Handy wurde gesprochen.

Die Zeugen

Dorothea Marx
Homepage
Seite beim Thüringer Landtag

Clemens Binninger
Homepage
Seite beim Deutschen Bundestag

Patrick Schreiber
Homepage
Seite beim Landtag Sachsen
https://twitter.com/schreiber_dd

Sven Wolf
http://www.svenwolf-remscheid.de/
Seite beim Landtag NRW
Twitter

Links zum Weiterlesen:

Frank Schwerdt
PNN: War NPD-Funktionär Frank Schwerdt V-Mann?
Netz gegen Nazis: Schwerdt, Frank
AIB: Schwerdt, Frank

Toni Stadler
Berliner Zeitung: Toni Stadler erhält neue Identität (2002)
Ruhrbarone: NSU-Ausschuss: V-Mann Stadler wird zwangsvorgeführt
NSU Watch BRB: Dossier: Toni Stadler

Michael Krause, DNA-Spur zu Enver Simsek
SPON: Der mysteriöse Waffensammler

DNA-Spuren nach Brandenburg
ZEIT.de: NSU soll Verbindungen zur Berliner Rocker-Szene haben
NTV: Doch keine Verbindung NSU – Rocker?: BKA zweifelt an DNA-Spur